Die Deutsche Einheit und das Grundgesetz
Wer weiß heute noch, dass nach dem Mauerfall zwei Optionen auf dem Tisch lagen? Die Erarbeitung einer neuen, nunmehr gesamtdeutschen, Verfassung nach Artikel 146, alternativ der Beitritt nach Artikel 23 des Grundgesetzes. Der Zentrale Runde Tisch der DDR erarbeitete einen Entwurf, der aber mit dem Beitritt der fünf ostdeutschen Bundesländer und der Hauptstadt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes in Vergessenheit geriet. Er enthielt beispielsweise einige soziale Elemente, die es im Grundgesetz nicht gab.
Viele wissen nicht, dass die Deutsche Einheit eine „verhandelte Einheit“ (Markus Meckel) zwischen zwei Staaten war. Stattdessen lesen wir, der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl habe „die Einheit gemacht“. Auch aus diesem Grund stellt sich die Frage, wie eine gesamtdeutsche Geschichte unseres Grundgesetzes geschrieben werden müsste.
Heute erleben wir anti-demokratische Entwicklungen in Ost und West. Die aktuelle Berichterstattung von Correctiv zu den Zielen von AfD und anderen anti-demokratischen Organisationen ist nicht das erste Alarmzeichen. Christina Morina stellte in ihrem Buch „Tausend Aufbrüche“ (Siedler Verlag, 2023) die provokante Frage: „Wie konnte aus der demokratischen Mobilisierung einer sich selbst befreienden Gesellschaft der Nährboden für eine anti-demokratische Revolte entstehen?“
Letztlich geht es um die Zukunft des liberalen und demokratischen Rechtsstaats. Wäre es hilfreich, wie von Markus Meckel vorgeschlagen, den Artikel 146 Grundgesetz zu streichen und das Grundgesetz mit den dort verankerten Grundrechten zur endgültigen Verfassung der Deutschen zu erklären? Kontrovers debattiert werden Fragen zur Absicherung des Verfassungsgerichts, Welche Möglichkeiten haben die demokratischen Parteien, sich gegen Anti-Demokraten zu wehren? Wie stark ist die Zivilgesellschaft? Welchen Schutz bietet das Grundgesetz?
Veranstalter:
Bundeskunsthalle Bonn
Bundessstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Demokratischer Salon
Gustav Stresemann Institut
Ort:
Forum der Bundeskunsthalle Bonn
Datum:
25. Juni 2024, 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr