Das große Thema Staatsreform heruntergebrochen auf die kommunale Ebene - von Rechten und Pflichten, Möglichkeiten und Notwendigkeiten.
Termin:
19. Mai 2022
19:00 - 20:30 Uhr
Veranstaltungsort:
Wilhelmstraße 21, 53113 Bonn
Das Thema Staatsreform hat mit der Corona-Pandemie öffentliche Aufmerksamkeit gefunden. Transformation und Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Verwaltung stehen auf der Agenda der 2020er-Jahre. Zentral für den Fortschritt im 21. Jahrhundert sind Effektivität und Effizienz des Staates sowie die Resilienz der Gesellschaft in einer zunehmend komplexen Welt.
2022 wird sich die Bonner Rede daher diesem Thema widmen und die konkrete Handlungsebene der Kommunen in den Blick nehmen:
Soll die kommunale Selbstverwaltung gestärkt werden, um flexible und bürgernahe Entscheidungen zu fördern? Soll sie eine echte dritte Ebene im Staatsaufbau werden – inklusive der Möglichkeit, eigenständig Steuern zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu erheben?
Wie viel Freiheit benötigen Kommunen bei Vergabe- und Genehmigungsprozessen? Wie viel Verantwortung sind sie bereit zu übernehmen? Wie sehr hilft die Digitalisierung bei einer stärkeren Vernetzung und Dezentralisierung von Aufgaben?
Begrüßung
Dr. Ulrike Hospes
Landesbeauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. und Leiterin des Politischen Bildungsforums Nordrhein-Westfalen
Impuls
Ina Scharrenbach
Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Diskussion
Prof. Dr. Nathalie Behnke
Professorin für Öffentliche Verwaltung, Public Policy an der TU Darmstadt, Geschäftsführende Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft der TU Darmstadt
Dr. Gerd Landsberg
Deutscher Städte- und Gemeindebund, Hauptgeschäftsführer
Ina Scharrenbach
Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Hans-Josef Vogel
Regierungspräsident des Regierungsbezirks Arnsberg
Moderation: Dr. Christian Hermanns
Schlusswort
Christoph Jansen
Leiter der KommunalAkademie, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.